Sitzung des Bezirksrates West
Donnerstag, 9. November 2023
Am Donnerstag, den 15. November findet um 17.30 Uhr im Bürgerhaus Burbach, 66115 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates West statt.
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Am Donnerstag, den 15. November findet um 17.30 Uhr im Bürgerhaus Burbach, 66115 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates West statt.
» WeiterlesenMittwoch, 8. November 2023
Am Mittwoch, den 15. November findet um 16 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Ausschusses für soziale Angelegenheiten und Integration statt.
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Am Dienstag, den 14. November findet um 16 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Umweltausschusses statt.
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Aufstellungsbeschluss
Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 07.02.2023 die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 126.02.04 "Seniorenheim Trifelsstraße“ beschlossen. Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB aufgestellt.
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Samstag, 4. November 2023
zur Wahl des Stadtrates und der Bezirksräte der Landeshauptstadt Saarbrücken am 09. Juni 2024 und die Einteilung des Wahlgebietes der Landeshauptstadt Saarbrücken in Wahlbereiche
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Am Donnerstag, 9. November 2023 findet um 16:30 Uhr im Saal 313, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Bezirksrates Mitte statt.
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Am Mittwoch, 08.11.2023 findet um 18:00 Uhr im Rathaus Brebach, 3. Etage, Raum 304 eine Sitzung des Bezirksrates Halberg statt.
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Am Mittwoch, 08.11.2023 findet um 16:00 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken eine Sitzung des Ausschusses für Sport und öffentliche Einrichtungen statt.
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Am Dienstag, 07.11.2023 findet um 17:00 Uhr im Saal 126, Rathaus St. Johann, 66111 Saarbrücken die öffentliche/nicht öffentliche Sitzung Nr. 33 des Integrationsbeirates statt.
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Am 1.11.2015 ist das Bundesmeldegesetz in Kraft getreten. Dieses Gesetz beinhaltet auch Regelungen zur Übermittlung von Einwohnerdaten, sowohl an staatliche Stellen (z.B. Polizei, Schulen, Finanzämter, Gerichte, Ausländerbehörden) als auch in eng begrenzten Fällen an Privatpersonen und Firmen (z.B. Kreditwirtschaft, Anwälte)
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Das Amt für Brand- und Zivilschutz der Landeshauptstadt Saarbrücken hat für die vorbezeichnete Person einen Kostenersatzbescheid erstellt. Der Bescheid wird gemäß § 1 des Saarländischen Verwaltungszustellungsgesetzes in Verbindung mit § 10 Verwaltungszustellungsgesetz des Bundes öffentlich zugestellt.
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Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 04.10.2023 beschlossen, den Bebauungsplan Nr. 139.02.00 – „Nördlich Stuhlsatzenhaus“ mit einem gegenüber dem Aufstellungsbeschluss geringfügig angepassten räumlichen Geltungsbereich mit Begründung und Umweltbericht sowie den zugehörigen Gutachten gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) im Internet zu veröffentlichen und zu jedermanns Einsicht öffentlich auszulegen.
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Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 04.10.2023 über die im Verfahren eingegangenen Stellungnahmen entschieden und die Satzung "Warndtstraße Ortsausgang Klarenthal" über die Einbeziehung einer Außenbereichsfläche beschlossen.
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Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 04.10.2023 beschlossen, 131.02.16 "Ecke Viktoriastraße/ Kaiserstraße", im Stadtteil St. Johann mit Begründung und den zugehörigen Gutachten gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zu jedermanns Einsicht öffentlich auszulegen.
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BESTÄTIGUNGSVERMERK DES UNABHÄNGIGEN ABSCHLUSSPRÜFERS
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